Direkte Demokratie oder Stellvertreterpolitik?
Von Carsten
Ich habe einen Artikelüber direkte Demokratie und Volksentscheide bei Mark Seibert entdeckt, den ich euch ans Herz legen möchte. Er macht sich darin Gedankenüber die ungerechte Verteilung der Wahlbeteiligung zugunsten der wohlhabenden Mittelschicht und kommt zu folgendem Schluss
Ich persönlich bin mit dem Thema direkte Demokratie relativ fertig. Alle Entscheide haben gezeigt, dass das Instrument wennüberhaupt nicht von der gesamten Bevölkerung, sondern nur von Interessengruppen angenommen wird. Und vielleicht ist es auch schlicht und ergreifend so, dass eine komplexe Frage nicht einfach mit Ja oder Nein beantwortet werden kann.
Beim letzten Satz kann ich wieder zustimmen: Eine komplexe Frage kann selten mit Ja oder Nein beantwortet werden, es sei denn man vereinfacht sie stark. Dabei muss man aufpassen, dass man die Fragestellung nicht aus den Augen verliert und sich in der Vereinfachung verfängt.
Im Artikel ist noch ein weiterer Blog verlinkt, der die Wahlbeteiligung zu der Anzahl der Sozialleistungsempfänger grafisch darstellt. Und das sieht traurig aus. Eindeutig kann man erkennen, dass die Wahlbeteiligung um so höher ist, je wohlhabender die Bevölkerung ist. (Gut, es waren auch Teile der Einwohner vom Volksentscheid ausgeschlossen, das verfälscht das Ergebnis leicht, aber ich denke, der Trend ist erkennbar…)
Ich sehe das nicht ganz so wie Mark Seibert. Ich finde z.B. das Projekt Liquid Feedback der Piratenpartei sehr, sehr gut. Natürlich gibt es damit noch ein paar Probleme, aber das wird schon. Vielleicht ist es aber auch etwas anderes, wenn man so ein direktes System innerhalb einer Partei startet, in der sich naturgemäss Politikinteressierte treffen und nicht in der gesamten Bevölkerung, wo die Zahl der Desinteressierten immer weiter steigt…
Aber in einem Punkt sind wir uns doch einig: Politik muss eigentlich jeden interessieren. Im Moment fehlt es aber an allen Ecken an einer guten Darstellung der Probleme und vor allem der angestrebten Lösungen. Zu viel passiert hinter verschlossenen Türen bzw. wird im Zeitraum der Fussballweltmeisterschaft durchgewunken.